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Weißwasser will Steuern erhöhen
Zur Deckung des Haushalts ist dem Rathaus nicht jedes Mittel recht. Vieles bleibt unangetastet. Aber Einschnitte müssen sein.


Heilige Kühe werden sehr voraussichtlich nicht geschlachtet, um den Haushalt der Stadt für das laufende Jahr rund zu kriegen. Das ist eines der Ergebnisse der Sondersitzung von Verwaltung und Stadträten am vergangenen Sonnabend. Die Schließung von großen Einrichtungen, wie Glasmuseum, Schwimmhalle oder Stadtbibliothek, stehen derzeit nicht zur Disposition, sagte Oberbürgermeister Torsten Pötzsch auf Nachfrage. Ziemlich sicher sei hingegen, dass Grund- und Gewerbesteuern angehoben werden. Die Verhandlungsatmosphäre beschrieb er als konstruktiv.

Weißwasser fehlen durch Rückforderung aus Gewerbesteuervorauszahlungen von Vattenfall und ausbleibende Zahlungen für 2016 fast neun Millionen Euro. Dazu kommt ein Minus von über zwei Millionen Euro aus 2015. Um die entstandene Finanzlücke auszugleichen, werde der am Sonnabend erzielte Kompromiss nicht ausreichen, sagte Pötzsch. „Wir müssen uns Schritt für Schritt rantasten.“ Das nächste Mal wird der Haushalt im Haupt- und Finanzausschuss in der kommenden Woche beraten.


Quelle: Sächsische Zeitung, Ausgabe Weißwasser, vom 03.03.2016


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Aktualisierung:
03.03.2016